Content Portlet (für Detailseite)

Gesetzesstand
HI771328

Gesetz über die Zertifizierung von Altersvorsorge- und Basisrentenverträgen[i]

[ 1 ]

Eingefügt durch Betriebsrentenstärkungsgesetz. Anzuwenden ab 01.01.2018.

[ 2 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/2034 über die Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten. Anzuwenden ab 26.06.2021.

[ 3 ]

Eingefügt durch Betriebsrentenstärkungsgesetz. Anzuwenden ab 01.01.2018.

[ 4 ]

§ 2a geändert durch Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11.12.2018. Anzuwenden ab 15.12.2018.

[ 5 ]

Geändert durch Betriebsrentenstärkungsgesetz. Anzuwenden ab 01.01.2018.

[ 6 ]

Anzuwenden ab 01.01.2018.

[ 7 ]

Geändert durch Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11.12.2018. Anzuwenden ab 15.12.2018.

[ 8 ]

Nr. 9 geändert durch Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11.12.2018. Anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 9 ]

Geändert durch Gesetz zur Anpassung des Finanzdienstleistungsrechts an die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 11. September 2019 in der Rechtssache C-383/18 und vom 28. März 2020 in der Rechtssache C-66/19 vom 09.06.2021. Anzuwenden ab 15.06.2021.

[ 10 ]

Geändert durch Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11.12.2018. Anzuwenden ab 15.12.2018.

[ 11 ]

Abs. 4 geändert durch Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11.12.2018. Anzuwenden ab 15.12.2018.

[ 12 ]

Abs. 6 angefügt durch Betriebsrentenstärkungsgesetz. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 13 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11.12.2018. Anzuwenden ab 15.12.2018.

[ 14 ]

Eingefügt durch Betriebsrentenstärkungsgesetz. Anzuwenden ab 01.01.2018.

[ 15 ]

Angefügt durch Drittes Gesetz zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie (Drittes Bürokratieentlastungsgesetz) vom 22.11.2019. Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 16 ]

Geändert durch Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11.12.2018. Anzuwenden ab 15.12.2018.

[ 17 ]

Nr. 2 geändert durch Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11.12.2018. Anzuwenden ab 15.12.2018.

[ 18 ]

Angefügt durch Drittes Gesetz zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie (Drittes Bürokratieentlastungsgesetz) vom 22.11.2019. Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 19 ]

Angefügt durch Betriebsrentenstärkungsgesetz. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 20 ]

Geändert durch Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11.12.2018. Anzuwenden ab 15.12.2018.

[ 21 ]

Geändert durch Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11.12.2018. Anzuwenden ab 15.12.2018.

[ 22 ]

Geändert durch Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11.12.2018. Anzuwenden ab 15.12.2018.

[ 23 ]

Geändert durch Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11.12.2018. Anzuwenden ab 15.12.2018.

[ 24 ]

Eingefügt durch Betriebsrentenstärkungsgesetz. Anzuwenden ab 01.01.2018.

[ 25 ]

Geändert durch Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11.12.2018. Anzuwenden ab 15.12.2018.

[ 26 ]

Aufgehoben durch Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11.12.2018. Anzuwenden bis 14.12.2018.

[ 27 ]

§ 7f eingefügt durch Betriebsrentenstärkungsgesetz. Anzuwenden ab 01.01.2018.

[ 28 ]

Geändert durch Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11.12.2018. Anzuwenden ab 15.12.2018.

[ 29 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/2034 über die Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten. Anzuwenden ab 26.06.2021.

[ 30 ]

Abs. 4 geändert durch Zweites Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU - 2. DSAnpUG-EU) vom 20.11.2019. Anzuwenden ab 26.11.2019.

[ 31 ]

Abs. 1 geändert durch Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11.12.2018. Anzuwenden ab 15.12.2018.

[ 32 ]

Abs. 2 geändert durch Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11.12.2018. Anzuwenden ab 15.12.2018.

[ 33 ]

Abs. 2c eingefügt durch Betriebsrentenstärkungsgesetz. Anzuwenden ab 01.01.2018.

Verwandte Dokumente