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Zitiervorschlag
TK Lexikon Arbeitsrecht, Huep (Arbeitsrecht), HI520296, Stand: 25.09.2019
HI520296

Arbeitsvertrag[i]

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Näheres hierzu: Dienstvertrag.

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BAG, Urteil v. 17.1.2017, 9 AZR 76/16, dort auch weiter zu den seltenen Entstehungen durch Rechtsmissbrauch oder als Scheingeschäft; BAG, Urteil v. 9.4.2014, 10 AZR 590/13.

[ 4 ]

Vgl. § 10 Abs. 1 AÜG, wonach ein Arbeitsverhältnis zum Entleiher entsteht, wenn der Vertrag zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer unwirksam ist.

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Vgl. dazu BAG, Urteil v. 3.8.2016, 10 AZR 710/14, zum vertraglichen Freiwilligkeitsvorbehalt bei Bonuszahlungen.

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[ 9 ]
[ 10 ]

BAG, Urteil v. 18.5.2017, 2 AZR 721/16; vgl. zur Inhaltskontrolle bei einer Anpassungsregelung anhand des gesetzlichen Leitbildes des § 779 BGB BAG, Urteil v. 23.5.2017, 3 AZR 481/16.

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[ 13 ]

Wichtig: der Ausbildungsvertrag gem. § 11 BBiG, der Leiharbeitsvertrag (§ 11 Abs. 1 AÜG); bei Befristungen muss mindestens die Befristungsabrede vor Vertragsbeginn schriftlich vorliegen (§ 14 Abs. 4 TzBfG).

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[ 15 ]

Vgl. § 2 Abs. 1 Sätze 2 und 4 NachwG für die mindestens zu dokumentierenden Arbeitsbedingungen.

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§ 119 Abs. 2 BGB, z. B. fehlt dem Arbeitnehmer die für die Tätigkeit erforderliche Genehmigung.

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§ 123 BGB, z. B. durch unrichtige Beantwortung einer zulässigen Frage, etwa nach relevanten Vorstrafen.

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Das Gesetz gilt allerdings nur in Betrieben mit in der Regel mehr als 200 Beschäftigten (§ 12 Abs. 1 EntgTransG).

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[ 31 ]

Z.  B. § 3 EFZG.

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