Content Portlet (für Detailseite)

Gliederung
Gesetzesstand
HI1995392

Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes, zur Unterstützung von Familien und zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen und Familien[i]

[ 1 ]

§ 1 geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 2 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 3 ]

§ 5 geändert durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 4 ]

§ 5a eingefügt durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 5 ]

Geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 6 ]

§ 6 geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 7 ]

§ 6a eingefügt durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 8 ]

§ 6b eingefügt durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 9 ]

§ 6c eingefügt durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 10 ]

§ 8 aufgehoben durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden bis 31.12.2019.

[ 11 ]

Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 12 ]

Geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 13 ]

Geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 14 ]

Angefügt durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 15 ]

Angefügt durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 16 ]

Abs. 3 eingefügt durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 17 ]

Geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 18 ]

Gestrichen durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden bis 31.12.2019.

[ 19 ]

Abs. 1 aufgehoben durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden bis 31.12.2019.

[ 20 ]

Geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 21 ]

Geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 22 ]

Gestrichen durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden bis 31.12.2019.

[ 23 ]

§ 20 geändert durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 24 ]

§ 20a eingefügt durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 25 ]

§ 20b eingefügt durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 26 ]

§ 21 geändert durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 27 ]

§ 23 geändert durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 28 ]

§ 24 geändert durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 29 ]

§ 24a eingefügt durch Gesetz zur Einführung der beitragsfreien Förderung im Kindergarten und zur Änderung weiterer Vorschriften. Aufgehoben durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden von 2010 bis 2021.

[ 30 ]

Geändert durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 31 ]

Geändert durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 32 ]

Angefügt durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 33 ]

Abs. 4 angefügt durch Gesetz zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen in Berliner Gesetzen an die Verordnung (EU) 2016/679 (Berliner Datenschutz-Anpassungsgesetz EU – BlnDSAnpG-EU). Anzuwenden ab 25.10.2020.

[ 34 ]

Geändert durch Gesetz zur Neuregelung der Partizipation im Land Berlin. Anzuwenden ab 26.09.2021.

[ 35 ]

Geändert durch Gesetz zur Neuregelung der Partizipation im Land Berlin. Anzuwenden ab 26.09.2021.

[ 36 ]

Abs. 1 geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 37 ]

Geändert durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 38 ]

Geändert durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 39 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden bis 31.12.2021.

[ 40 ]

Nr. 5 angefügt durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 41 ]

Nr. 6 angefügt durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 42 ]

Geändert durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 43 ]

Nr. 2 geändert durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 44 ]

Nr. 8 eingefügt durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 45 ]

Geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 46 ]

Geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 47 ]

Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 48 ]

Geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 49 ]

Geändert durch Gesetz zur Neuregelung der Partizipation im Land Berlin. Anzuwenden ab 26.09.2021.

[ 50 ]

Geändert durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 51 ]

Nr. 12 angefügt durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 52 ]

Abs. 6 geändert durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 53 ]

Geändert durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 54 ]

Geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 55 ]

§ 41 eingefügt durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 56 ]

Geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 57 ]

Geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 58 ]

Geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 59 ]

Geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 60 ]

Geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 61 ]

§ 43a eingefügt durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 62 ]

§ 43b eingefügt durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 63 ]

Geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 64 ]

Geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 65 ]

§ 45 aufgehoben durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden bis 31.12.2019.

[ 66 ]

§ 46 geändert durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 67 ]

Angefügt durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 68 ]

§ 48 eingefügt durch Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder-und Jugendhilfegesetzes – Gesetz zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen (Jugendförder- und Beteiligungsgesetz). Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 69 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 70 ]

§ 48a eingefügt durch Gesetz zur Förderung und Beteiligung von Familien (Familienfördergesetz). Anzuwenden ab 01.01.2022.

[ 71 ]

§ 53 geändert durch Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Berlin (Berliner Teilhabegesetz – BlnTG). Anzuwenden ab 01.01.2020.

Verwandte Dokumente