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Gliederung
Gesetzesstand
HI1062187

Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte[i]

[ 1 ]

Angefügt durch UrhWissG. Anzuwenden ab 01.03.2018.

[ 2 ]

Eingefügt durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 3 ]

Abs. 2a eingefügt durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 4 ]

Geändert durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 5 ]

Angefügt durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 6 ]

§ 32d eingefügt durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 7 ]

§ 32e eingefügt durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 8 ]

Angefügt durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 9 ]

Abs. 4 geändert durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 10 ]

Abs. 3 geändert durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 11 ]

Angefügt durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 12 ]

Abs. 4a eingefügt durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 13 ]

Abs. 6 geändert durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 14 ]

Eingefügt durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 15 ]

§ 36b eingefügt durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 16 ]

Geändert durch Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Anzuwenden ab 02.12.2020.

[ 17 ]

§ 36c eingefügt durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 18 ]

§ 40a eingefügt durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 19 ]

Abs. 4 geändert durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 20 ]

Abschnitt 6 geändert durch UrhWissG. Anzuwenden ab 01.03.2018.

[ 21 ]

Geändert durch Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung. Anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 22 ]

Abs. 3 eingefügt durch Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung. Anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 23 ]

§ 45b eingefügt durch Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung. Anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 24 ]

Absatz 5 tritt bereits am 05.12.2018 in Kraft (BGBl. I 2018, Nr. 40, S. 2014).

[ 25 ]

§ 45c eingefügt durch Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung. Anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 26 ]

Absatz 5 tritt bereits am 05.12.2018 in Kraft (BGBl. I 2018, Nr. 40, S. 2014).

[ 27 ]

§ 45d eingefügt durch Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung. Anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 28 ]

Abs. 4 eingefügt durch Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung. Anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 29 ]

Geändert durch Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung. Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 30 ]

Abs. 5 geändert durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 31 ]

Abs. 2 geändert durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 32 ]

Abs. 2a eingefügt durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 33 ]

§ 79b eingefügt durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 34 ]

Nr. 2 geändert durch UrhWissG. Anzuwenden ab 01.03.2018.

[ 35 ]

Nr. 3 geändert durch UrhWissG. Anzuwenden ab 01.03.2018.

[ 36 ]

Eingefügt durch UrhWissG. Anzuwenden ab 01.03.2018.

[ 37 ]

Abs. 3 angefügt durch Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung. Anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 38 ]

Gestrichen durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden bis 28.02.2017.

[ 39 ]

Angefügt durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 40 ]

§ 90 geändert durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 41 ]

Nr. 2 geändert durch Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung. Anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 42 ]

Nr. 3 geändert durch Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung. Anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 43 ]

Nr. 3 aufgehoben durch UrhWissG. Anzuwenden bis 28.02.2018.

[ 44 ]

Nr. 4 geändert durch Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung. Anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 45 ]

Nr. 5 geändert durch Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung. Anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 46 ]

Nr. 5 aufgehoben durch UrhWissG. Anzuwenden bis 28.02.2018.

[ 47 ]

Buchst. b) aufgehoben durch UrhWissG. Anzuwenden bis 28.02.2018.

[ 48 ]

Gestrichen durch UrhWissG. Anzuwenden bis 28.02.2018.

[ 49 ]

Gestrichen durch UrhWissG. Anzuwenden bis 28.02.2018.

[ 50 ]

Buchst. e) aufgehoben durch UrhWissG. Anzuwenden bis 28.02.2018.

[ 51 ]

Nr. 8 angefügt durch UrhWissG. Anzuwenden ab 01.03.2018.

[ 52 ]

Nr. 9 angefügt durch UrhWissG. Anzuwenden ab 01.03.2018.

[ 53 ]

Nr. 10 angefügt durch UrhWissG. Anzuwenden ab 01.03.2018.

[ 54 ]

Nr. 11 angefügt durch UrhWissG. Anzuwenden ab 01.03.2018.

[ 55 ]

Nr. 12 angefügt durch UrhWissG. Anzuwenden ab 01.03.2018.

[ 56 ]

Nr. 13 angefügt durch UrhWissG. Anzuwenden ab 01.03.2018.

[ 57 ]

Geändert durch Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung. Anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 58 ]

Nr. 4 geändert durch Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Anzuwenden ab 02.12.2020.

[ 59 ]

Abs. 4 geändert durch Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Anzuwenden ab 02.12.2020.

[ 60 ]

Geändert durch Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes vom 04.04.2016. Anzuwenden ab 01.07.2016.

[ 61 ]

Geändert durch Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung vom 03.12.2015. Anzuwenden ab 01.01.2016.

[ 62 ]

§ 111c geändert durch Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes vom 04.04.2016. Anzuwenden ab 01.07.2016.

[ 63 ]

Abs. 3a eingefügt durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 64 ]

Geändert durch Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung. Anzuwenden ab 01.03.2017.

[ 65 ]

Geändert durch UrhWissG. Anzuwenden ab 01.03.2018.

[ 66 ]

§ 137o eingefügt durch UrhWissG. Anzuwenden ab 01.03.2018.

[ 67 ]

§ 138a eingefügt durch Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften. Anzuwenden ab 25.05.2018.

[ 68 ]

§ 142 geändert durch UrhWissG. Anzuwenden ab 01.03.2018.

[ 69 ]

Anzuwenden ab 01.03.2018.

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