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Gliederung
Gesetzesstand
HI1015652

Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen [ 1 ] [i]

[ 1 ]

Titel wurde geändert durch das Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts vom 19. Juli 2016, vormaliger Titel war "Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen"

[ 2 ]

§ 1 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 3 ]

Abs. 1a eingefügt durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 4 ]

Geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 5 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden bis 13.07.2018.

[ 6 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden bis 13.07.2018.

[ 7 ]

§ 2 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 8 ]

§ 3 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 9 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 10 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 11 ]

Angefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 12 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 13 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 14 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 15 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 16 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 17 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 18 ]

Abs. 3 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 19 ]

Abschnitt 2 geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 20 ]

Abschnitt 2a eingefügt durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 21 ]

Abschnitt 2b eingefügt durch Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen Bestimmung der Träger von Leistungen für Bildung und Teilhabe in der Sozialhilfe (Teilhabestärkungsgesetz). Anzuwenden ab 01.07.2021.

[ 22 ]

Amtlicher Hinweis: Die bezeichnete technische Norm ist zu beziehen bei der Beuth Verlag GmbH, 10772 Berlin und in der Deutschen Nationalbibliothek archivmäßig gesichert, niedergelegt und einsehbar.

[ 23 ]

Amtlicher Hinweis: Die in § 12j Absatz 2 bezeichneten technischen Normen sind zu beziehen bei der Beuth Verlag GmbH, 10772 Berlin und in der Deutschen Nationalbibliothek archivmäßig gesichert, niedergelegt und einsehbar.

[ 24 ]

Abschnitt 3 eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 25 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden bis 13.07.2018.

[ 26 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 27 ]

Abs. 3 eingefügt durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 28 ]

Geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4. Geänderte Zählung anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 29 ]

Geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 30 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Geänderte Zählung anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 31 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Geänderte Zählung anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 32 ]

Geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 33 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 34 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 35 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Geänderte Zählung anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 36 ]

Nr. 1 geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 37 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 38 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 39 ]

Geändert durch BTHG. Erneut geändert durch Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften vom 17. Juli 2017, BGBl I S. 2541. Anm. d. Red.: Die Änderung durch Artikel 3 Nr. 15 a) bb) G. v. 10. Juli 2018 (BGBl. I S. 1117) ist nicht durchführbar. Anzuwenden ab 01.01.2018.

[ 40 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 41 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 42 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 43 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden bis 13.07.2018.

[ 44 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 45 ]

Geändert durch BTHG. Erneut geändert durch Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften vom 17. Juli 2017, BGBl I S. 2541. Anzuwenden ab 01.01.2018.

[ 46 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 47 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 48 ]

§ 16 eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 49 ]

Abs. 2 geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 50 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen Bestimmung der Träger von Leistungen für Bildung und Teilhabe in der Sozialhilfe (Teilhabestärkungsgesetz). Anzuwenden ab 01.07.2021.

[ 51 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden bis 13.07.2018.

[ 52 ]

Geändert durch Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen Bestimmung der Träger von Leistungen für Bildung und Teilhabe in der Sozialhilfe (Teilhabestärkungsgesetz). Anzuwenden ab 01.07.2021.

[ 53 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Geänderte Zählung anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 54 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 55 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Geänderte Zählung anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 56 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 57 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 58 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Geänderte Zählung anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 59 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 60 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 61 ]

Abschnitt 6 angefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

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