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Gliederung
Gesetzesstand
HI1015652

Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen [ 1 ] [i]

[ 1 ]

Titel wurde geändert durch das Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts vom 19. Juli 2016, vormaliger Titel war "Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen"

[ 2 ]

§ 1 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 3 ]

Abs. 1a eingefügt durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 4 ]

Geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 5 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden bis 13.07.2018.

[ 6 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden bis 13.07.2018.

[ 7 ]

§ 2 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 8 ]

§ 3 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 9 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 10 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 11 ]

Angefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 12 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 13 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 14 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 15 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 16 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 17 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 18 ]

Abs. 3 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 19 ]

Abschnitt 2 geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 20 ]

Abschnitt 2a eingefügt durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 21 ]

Abschnitt 3 eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 22 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden bis 13.07.2018.

[ 23 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 24 ]

Abs. 3 eingefügt durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 25 ]

Geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4. Geänderte Zählung anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 26 ]

Geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 27 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Geänderte Zählung anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 28 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Geänderte Zählung anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 29 ]

Geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 30 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 31 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 32 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Geänderte Zählung anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 33 ]

Nr. 1 geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 34 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 35 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 36 ]

Geändert durch BTHG. Erneut geändert durch Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften vom 17. Juli 2017, BGBl I S. 2541. Anm. d. Red.: Die Änderung durch Artikel 3 Nr. 15 a) bb) G. v. 10. Juli 2018 (BGBl. I S. 1117) ist nicht durchführbar. Anzuwenden ab 01.01.2018.

[ 37 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 38 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 39 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 40 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden bis 13.07.2018.

[ 41 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 42 ]

Geändert durch BTHG. Erneut geändert durch Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften vom 17. Juli 2017, BGBl I S. 2541. Anzuwenden ab 01.01.2018.

[ 43 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 44 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 45 ]

§ 16 eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 46 ]

Abs. 2 geändert durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden ab 14.07.2018.

[ 47 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Anzuwenden bis 13.07.2018.

[ 48 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Geänderte Zählung anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 49 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 50 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Geänderte Zählung anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 51 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 52 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 53 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Geänderte Zählung anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 54 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 55 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

[ 56 ]

Abschnitt 6 angefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts. Anzuwenden ab 27.07.2016.

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