Content Portlet (für Detailseite)

Gliederung

Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
§§ 1 - 4 Erster Abschnitt Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
§§ 5 - 39 Zweiter Abschnitt Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im privaten Dienst
§§ 40 - 42 Dritter Abschnitt Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten
§§ 43 - 49 Vierter Abschnitt Übergangs- und Schlußbestimmungen

Gesetz über Arbeitnehmererfindungen[i]

[ 1 ]	Anzuwenden bis 31.07.2022.
[ 2 ]	Anzuwenden bis 31.07.2022.
[ 3 ]	Anzuwenden bis 31.07.2022.
[ 4 ]	Anzuwenden bis 31.07.2022.
[ 5 ]	Anzuwenden bis 31.07.2022.
[ 6 ]	Anzuwenden bis 31.07.2022.
[ 7 ]	Anzuwenden bis 31.07.2022.
[ 8 ]	Anzuwenden bis 31.07.2022.
[ 9 ]	Anzuwenden bis 31.07.2022.
[ 10 ]	Anzuwenden bis 31.07.2022.

Verwandte Dokumente