Content Portlet (für Detailseite)

Gesetzesstand
HI1012339

Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze[i]

[ 1 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 2 ]

Geändert durch Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) vom 10.12.2015. Anzuwenden ab 01.01.2016.

[ 3 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 4 ]

Abs. 2 geändert durch MDK-Reformgesetz. Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 5 ]

Geändert durch Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) vom 10.12.2015. Anzuwenden ab 01.01.2016.

[ 6 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden bis 31.12.2016.

[ 7 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz - GKV-FQWG) vom 21.07.2014. Gestrichen durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden vom 25.07.2014 bis 31.12.2016.

[ 8 ]

Abs. 1 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 9 ]

Abs. 2 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 10 ]

Geändert durch Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz - GKV-VSG) vom 16.07.2015. Anzuwenden ab 23.07.2015.

[ 11 ]

Abs. 3 eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 12 ]

Eingefügt durch MDK-Reformgesetz. Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 13 ]

Nr. 7 angefügt durch Gesetz zur Reform der Psychotherapeutenausbildung. Anzuwenden ab 01.09.2020.

[ 14 ]

Anzuwenden bis 31.08.2020.

[ 15 ]

Abs. 4 eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 16 ]

Geändert durch Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG). Anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 17 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Der bisherige Absatz 3 wird der Absatz 5. Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 18 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 19 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 20 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Der bisherige Absatz 4 wird der Absatz 6. Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 21 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 22 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Der bisherige Absatz 5 wird der Absatz 7. Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 23 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden bis 31.12.2016.

[ 24 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 25 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 26 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 27 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 28 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 29 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 30 ]

Angefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 31 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Der bisherige Absatz 6 wird der Absatz 8. Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 32 ]

Geändert durch Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) vom 10.12.2015. Anzuwenden ab 05.11.2015.

[ 33 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Der bisherige Absatz 7 wird der Absatz 9. Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 34 ]

§ 4 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 35 ]

Nr. 4 geändert durch Verordnung zur Anpassung der DIMDI-Arzneimittelverordnung, der Verordnung über klinische Prüfungen von Medizinprodukten und der Bundespflegesatzverordnung an die gesetzliche Aufgabenübertragung vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information auf das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte und zur weiteren Änderung der Bundespflegesatzverordnung. Anzuwenden ab 17.07.2020.

[ 36 ]

Angefügt durch Verordnung zur Anpassung der DIMDI-Arzneimittelverordnung, der Verordnung über klinische Prüfungen von Medizinprodukten und der Bundespflegesatzverordnung an die gesetzliche Aufgabenübertragung vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information auf das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte und zur weiteren Änderung der Bundespflegesatzverordnung. Anzuwenden ab 17.07.2020.

[ 37 ]

Abs. 3 angefügt durch Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) vom 10.12.2015. Anzuwenden ab 01.01.2016.

[ 38 ]

Abs. 4 angefügt durch Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) vom 10.12.2015. Anzuwenden ab 01.01.2016.

[ 39 ]

Abs. 5 angefügt durch Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG). Anzuwenden ab 19.12.2019.

[ 40 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden bis 31.12.2016.

[ 41 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden bis 31.12.2016.

[ 42 ]

Aufgehoben durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden bis 31.12.2016.

[ 43 ]

Abs. 2 eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 44 ]

Abs. 3 eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 45 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 4. Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 46 ]

Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 47 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 48 ]

Abs. 5 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 5. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 49 ]

Eingefügt durch PflBRefG. Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 50 ]

Geändert durch Verordnung zur Anpassung der DIMDI-Arzneimittelverordnung, der Verordnung über klinische Prüfungen von Medizinprodukten und der Bundespflegesatzverordnung an die gesetzliche Aufgabenübertragung vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information auf das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte und zur weiteren Änderung der Bundespflegesatzverordnung. Anzuwenden ab 17.07.2020.

[ 51 ]

Nr. 4 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 52 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 53 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden bis 31.12.2016.

[ 54 ]

Abs. 3 aufgehoben durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden bis 31.12.2016.

[ 55 ]

Abs. 3 geändert durch MDK-Reformgesetz. Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 56 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 3. Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 57 ]

Geändert durch Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) vom 10.12.2015. Anzuwenden ab 01.01.2016.

[ 58 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 4. Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 59 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Der bisherige Absatz 6 wird Absatz 5. Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 60 ]

Abs. 6 angefügt durch MDK-Reformgesetz. Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 61 ]

Abs. 7 angefügt durch Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung (Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz – GKV-FKG). Anzuwenden ab 01.04.2020.

[ 62 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) vom 10.12.2015. Anzuwenden ab 01.01.2016.

[ 63 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 64 ]

Nr. 5 geändert durch Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) vom 10.12.2015. Anzuwenden ab 01.01.2016.

[ 65 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden bis 31.12.2016.

[ 66 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 67 ]

Nr. 7 angefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 68 ]

Geändert durch Verordnung zur Anpassung der DIMDI-Arzneimittelverordnung, der Verordnung über klinische Prüfungen von Medizinprodukten und der Bundespflegesatzverordnung an die gesetzliche Aufgabenübertragung vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information auf das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte und zur weiteren Änderung der Bundespflegesatzverordnung. Anzuwenden ab 26.05.2020.

[ 69 ]

Nr. 8 angefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 70 ]

Nr. 9 angefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 71 ]

Aufgehoben durch Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) vom 10.12.2015. Anzuwenden bis 31.12.2015.

[ 72 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 73 ]

§ 10 aufgehoben durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden von 2013 bis 2016.

[ 74 ]

Geändert durch Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) vom 10.12.2015. Anzuwenden ab 01.01.2016.

[ 75 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) vom 10.12.2015. Anzuwenden ab 01.01.2016.

[ 76 ]

Geändert durch MDK-Reformgesetz. Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 77 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 78 ]

Angefügt durch Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG). Anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 79 ]

Nr. 1 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 80 ]

Nr. 2 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 81 ]

Nr. 3 angefügt durch Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG). Anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 82 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 83 ]

Der bisherige § 19 wurde mit Änderungen zu § 13.

[ 84 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden bis 31.12.2016.

[ 85 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden bis 31.12.2016.

[ 86 ]

Der bisherige § 20 wurde mit Änderungen zu § 14.

[ 87 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden bis 31.12.2016.

[ 88 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 89 ]

Geändert durch Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) vom 10.12.2015. Anzuwenden ab 01.01.2016.

[ 90 ]

Aufgehoben durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden bis 31.12.2016.

[ 91 ]

Abs. 4 aufgehoben durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden bis 31.12.2016.

[ 92 ]

Der bisherige § 21 wurde in einer Neufassung zu § 15.

[ 93 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 94 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 95 ]

Der bisherige § 22 wurde in einer Neufassung zu § 16.

[ 96 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 97 ]

Der bisherige § 25 wurde § 17.

[ 98 ]

Bezeichnung bereits zuvor geändert durch LSV-NOG.

[ 99 ]

Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 100 ]

Geändert durch Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) vom 10.12.2015. Anzuwenden ab 05.11.2015.

[ 101 ]

Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 102 ]

Nr. 4 angefügt durch Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) vom 10.12.2015. Anzuwenden ab 05.11.2015.

[ 103 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 104 ]

Nr. 5 angefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 105 ]

Aufgehoben durch Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) vom 10.12.2015. Anzuwenden bis 04.11.2015.

[ 106 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 107 ]

Gestrichen durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden bis 31.12.2016.

[ 108 ]

Geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 109 ]

Eingefügt durch MDK-Reformgesetz. Anzuwenden ab 01.01.2020.

[ 110 ]

Angefügt durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 111 ]

Abs. 3 geändert durch Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen. Anzuwenden ab 01.01.2017.

[ 112 ]

Geändert durch Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG). Anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 113 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG). Anzuwenden ab 01.01.2019.

[ 114 ]

Eingefügt durch Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG). Anzuwenden ab 01.01.2019.

Verwandte Dokumente