- TK-Lex

S. § 16 Abs. 1–6 ArbPlSchG für die einzelnen Arten des Wehrdienstes.

Danach sind die Regelungen über den Grundwehrdienst auf den freiwilligen Wehrdienst anzuwenden; dies ergibt sich zudem aus § 58f SG.

[ 8 ]

§ 15 Abs. 1 ArbPlSchG.

[ 9 ]

S. Arbeitnehmer.

[ 10 ]

§ 16 Abs. 6 Satz 2 ArbPlSchG.

[ 11 ]

Art. 18 Abs. 1, Art. 45 Abs. 2 AEUV.

[ 12 ]

So gibt es beispielsweise Abkommen mit Mazedonien, Algerien, Marokko, Tunesien, Schweiz, Ukraine und Russland.

[ 13 ]

Art. 23 des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und Russland.

[ 14 ]

Art. 17 des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und der Ukraine; vgl. zur Anwendung des Abkommens mit Russland EuGH, Urteil v. 12.4.2005, C-265/03 (Simuntenkov).

[ 15 ]

§ 1 Abs. 3 ArbPlSchG, vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 3 SG.

[ 16 ]

§ 1 Abs. 1 ArbPlSchG.

[ 17 ]

Die Entgeltfortzahlungspflicht im Krankheitsfall gem. § 3 EFZG besteht während des Ruhens des Arbeitsverhältnisses nicht; die 6-Wochenfrist beginnt erst mit dem Tag der Entlassung aus der Wehrübung, BAG, Urteil v. 2.3.1971, 1 AZR 284/70.

[ 18 ]

LAG München, Urteil v. 20.5.2009, 3 Sa 1089/08.

[ 19 ]

LAG München, Urteil v. 20.5.2009, 3 Sa 1089/08.

[ 20 ]

§ 3 ArbPlSchG.

[ 21 ]

§ 1 Abs. 4 ArbPlSchG; Ausnahmen hiervon gelten für Probearbeitsverhältnisse gem. § 6 Abs. 2 ArbPlSchG.

[ 22 ]

Dieser besondere Kündigungsschutz greift auch dann, wenn das KSchG aufgrund der Wartezeit oder innerhalb eines Kleinbetriebs keine Anwendung findet.

[ 23 ]

§ 2 Abs. 1 ArbPlSchG.