Änderungen im Überblick

Änderungshinweise

01.01.2021, Ressort: Sozialversicherung Kinder sind dann nicht familienversichert, wenn der mit ihnen verwandte Ehegatte oder Lebenspartner des Mitglieds nicht gesetzlich versichert ist und sein Gesamteinkommen regelmäßig im Monat 1/12 der allgemeinen Jahresarbeitsentgeltgrenze (2021: 5.362,50 EUR) übersteigt und regelmäßig höher als das Gesamteinkommen des Mitglieds ist.

01.01.2020, Ressort: Sozialversicherung Pflegegeld gehört nicht zum Gesamteinkommen, wenn es an Personen gezahlt wird, die ein fremdes Kind im Rahmen der Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII versorgen und erziehen. Das Pflegegeld wird aus öffentlichen Mitteln gezahlt und deckt die materiellen Aufwendungen und die Kosten der Erziehung ab. Es handelt sich um eine steuerfreie Beihilfe i.S.d. § 3 Nr. 11 EStG, wenn die Pflege nicht erwerbsmäßig betrieben wird.

01.01.2020, Ressort: Sozialversicherung Die Familienversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung ist ausgeschlossen, wenn die Familienangehörigen ein Gesamteinkommen erzielen, das regelmäßig im Monat 1/7 der monatlichen Bezugsgröße überschreitet (2020: 455 EUR, 2019: 445 EUR).

01.01.2019, Ressort: Sozialversicherung Die Familienversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung ist ausgeschlossen, wenn die Familienangehörigen ein Gesamteinkommen erzielen, das regelmäßig im Monat 1/7 der monatlichen Bezugsgröße überschreitet (2019: 445 EUR, 2018: 435 EUR).

01.01.2018, Ressort: Sozialversicherung Die Familienversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung ist ausgeschlossen , wenn die Familienangehörigen ein Gesamteinkommen erzielen, das regelmäßig im Monat 1/7 der monatlichen Bezugsgröße überschreitet (2018: 435 EUR, 2017: 425 EUR).

01.01.2017, Ressort: Sozialversicherung Die Sonderbehandlung von Renten verstößt nicht gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG (BSG, Urteil v. 29.6.2016, B 12 KR 1/15 R). Die Familienversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung ist ausgeschlossen , wenn die Familienangehörigen ein Gesamteinkommen erzielen, das regelmäßig im Monat 1/7 der monatlichen Bezugsgröße überschreitet (2017 = 425 EUR).

01.01.2016, Ressort: Sozialversicherung Die Familienversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung ist ausgeschlossen , wenn die Familienangehörigen ein Gesamteinkommen erzielen, das regelmäßig im Monat 1/7 der monatlichen Bezugsgröße (2016 = 415 EUR, 2015 = 405 EUR) überschreitet.