Änderungen im Überblick

Änderungshinweise

09.04.2021, Ressort: Entgelt Die Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz bemisst sich nach dem Verdienstausfall. Vom Beginn der 7. Woche an wird die Entschädigung in Höhe von 67 % des Verdienstausfalls gewährt. Die Entschädigung aufgrund der Schließung von Einrichtungen zur Kinderbetreuung und Schulen wird für max. 10 Wochen gewährt, für Alleinerziehende bis zu 20 Wochen.

01.01.2021, Ressort: Entgelt Bei der Schließung von z.B. Schulen erhalten Arbeitnehmer eine Entschädigung. Für diesen Fall beträgt die Bemessungsgrundlage der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung – auf Antrag des Arbeitnehmers – 80 % der Beitragsbemessungsgrenze (2021: 3.870 EUR). Wenn die Entschädigungszahlung während der Dauer der Schulferien unterbrochen wird, wird für diese Zeit die Mindestbemessungsgrundlage für die Beitragsberechnung angesetzt (2021: 1.096,67 EUR).

20.11.2020, Ressort: Entgelt Arbeitnehmer, die vermeidbar in ein Risikogebiet reisen, nehmen eine Ansteckung billigend in Kauf und haben daher keinen Anspruch auf Entschädigung. Die Entschädigung bei Verdienstausfall wegen der Schließung von Schulen und Kindertagesstätten wurde bis zum 31.3.2021 verlängert. Neben den Beiträgen zur Sozialversicherung sind auch die Beiträge für die Teilnahme am Umlageverfahren U1 und U2 sowie die Insolvenzgeldumlage während des Bezuges einer Entschädigung zu zahlen.

17.06.2020, Ressort: Entgelt Arbeitnehmer, die sich evtl. mit dem Coronavirus infiziert haben, können verpflichtet werden, in Quarantäne zu bleiben. Sie erhalten dann ihr Arbeitsentgelt fortgezahlt oder sie haben Anspruch auf Entschädigung. Das gilt auch für Arbeitnehmer, die sich während einer Kurzarbeit in Quarantäne begeben müssen. Besteht kein Anspruch auf Arbeitsentgelt, richtet sich die Höhe der Entschädigungszahlung nach dem Verdienstausfall. In Fällen der Kurzarbeit erhöht sich der Anspruch um das Kurzarbeitergeld.

15.04.2020, Ressort: Entgelt Ergänzt wurde die Auswirkung einer Entschädigung auf die Krankenversicherungsbeiträge freiwillig krankenversicherter Arbeitnehmer und Selbstständiger, sofern diese einer Entschädigung als Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider bzw. bei Schließung der Einrichtung zur Kinderbetreuung oder Schulen erhalten.

27.03.2020, Ressort: Entgelt Im Infektionsschutzgesetz wurde mit Wirkung vom 30.3.2020 mit dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite an eine weitere Regelung zur Entschädigung bei Verdienstausfällen aufgenommen, die durch die Schließung von Einrichtungen zur Kinderbetreuung und von Schulen entstehen.

06.03.2020, Ressort: Entgelt Für vom Coronavirus infizierte Personen gelten die Regelungen des Infektionsschutzgesetztes. Wer als Ausscheider, Ansteckungsverdächtiger oder Krankheitsverdächtiger einem Beschäftigungsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz unterliegt und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, erhält eine Entschädigung. Dies gilt auch für Personen, die sich als Ausscheider oder Ansteckungsverdächtige in Quarantäne befinden.