Änderungen im Überblick

Änderungshinweise

10.05.2022, Ressort: Arbeitsrecht Das Stichwort wurde um Ausführungen zur betriebsvereinbarungsoffenen Gestaltung betrieblicher Normen ergänzt.

02.01.2017, Ressort: Arbeitsrecht In das Stichwort wurde weitere BAG-Rechtsprechung zur irrtümlichen Zahlung an Arbeitnehmer und zu unterschiedlichen Formulierungen eines Leistungsvorbehalts aufgenommen.

27.07.2011, Ressort: Arbeitsrecht Das BAG geht davon aus, dass für sog. Altfälle je nach Einzelfall weiterhin die Möglichkeit einer gegenläufigen betrieblichen Übung besteht. Diese und weitere Entscheidungen wurden in das Dokument eingearbeitet.

08.07.2009, Ressort: Arbeitsrecht Bisher war es möglich eine betriebliche Übung wieder abzuschaffen, wenn der Arbeitgeber sich über einen längeren Zeitraum hinweg entgegen einer bisherigen Übung verhält und die Arbeitnehmer dies widerspruchslos hinnehmen. Jetzt hat das BAG entschieden, dass eine sog. gegenläufige betriebliche Übung nicht mehr zum Anspruchsausschluss führt.