Änderungen im Überblick

Änderungshinweise

17.09.2019, Ressort: Sozialversicherung Ergänzt wurde aktuelle Rechtsprechung zur BSG Rechtsprechung von Honorarärzten und Honorarpflegekräften.

16.08.2017, Ressort: Sozialversicherung Immer wieder taucht die Problematik auf, dass Personen als selbstständige Unternehmer auftreten, obwohl sie von der Art ihrer Tätigkeit her Arbeitnehmer sind. Dieser Personenkreis wird als Scheinselbstständige bezeichnet. Sie gelten jedoch in der Sozialversicherung als versicherungspflichtige Arbeitnehmer.

02.07.2012 Inhaltlich ergänzt wurde die Rechtsprechung des BSG vom 24.9.2008 zur unwiderruflichen Freistellung eines Arbeitnehmers.

01.01.2012 Bei illegaler Beschäftigung gilt seit 1.1.2012 eine Beschäftigungfiktion von 3 Monaten, für die das Bestehen des Beschäftigungsverhältnisses unterstellt wird. Für diesen Zeitraum werden Beiträge festgesetzt und nacherhoben.

01.06.2010 Die Zuständigkeit für das Statusfeststellungsverfahren für Ehegatten, Lebenspartner und Abkömmlinge des Arbeitgebers ist seit 1.6.2010 vollständig auf die Clearingstelle der DRV Bund übergegangen. Diese entscheidet im Rahmen der Prüffeststellungen darüber, ob eine selbstständige Tätigkeit oder eine versicherungspflichtige Beschäftigung vorliegt.