Änderungen im Überblick

Änderungshinweise

27.09.2023, Ressort: Arbeitsrecht Aufgenommen wurde aktuellere Rechtsprechung u. a. zu Schadensersatzansprüchen des Arbeitnehmers bei Verletzung von Datenschutzrechten durch den Arbeitgeber.

01.02.2021, Ressort: Arbeitsrecht Das Stichwort wurde um neue Rechtsprechung ergänzt, unter anderem zum Schadensersatz aufgrund der Nichtzuweisung eines leidensgerechten Arbeitsplatzes.

29.10.2018, Ressort: Arbeitsrecht Die Differenzierung zwischen der Verletzung von Hauptleistungspflichten und Nebenpflichten wurde vertieft.

24.09.2018, Ressort: Lohnsteuer Der Grundsatz, dass Entschädigungen aus Anlass der Auflösung eines Arbeitsverhältnisses einheitlich zu beurteilen sind, entbindet nicht von der Prüfung, ob die Entschädigung "als Ersatz für entgangene oder entgehende Einnahmen" gewährt wurde. Deshalb kann eine Aufteilung der Ausgleichszahlung in einen steuerbaren und einen nicht steuerbaren Teil erforderlich sein.

24.05.2018, Ressort: Lohnsteuer Wird ein Arbeitnehmer diskriminiert, hat er Anspruch auf eine Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Ob die Entschädigung steuerfrei bleibt oder steuerpflichtigen Arbeitslohn darstellt, richtet sich danach, ob ein immaterieller oder materieller Schaden ausgeglichen wird bzw. welche Rechtsgrundlage vom Gericht zugrunde gelegt wird. Vgl. OFD Nordrhein-Westfalen, 1.2.2018, Kurzinformation ESt Nr. 02/2018.

09.11.2016, Ressort: Arbeitsrecht Die Voraussetzungen unterschiedlicher Schadensersatzansprüche werden ausführlich dargestellt. Daneben wurde aktuelle Rechtsprechung zu Schadensersatzansprüchen bei Wettbewerbsverstößen und zur Haftungsbegrenzung in Einzelfällen aufgenommen.

02.06.2016, Ressort: Sozialversicherung In einigen Fällen kommt es vor, dass ein bereits durch den Arbeitgeber zunächst genehmigter Urlaub aufgrund dienstlicher Belange storniert werden muss. Die beitragsrechtliche Bewertung der in solchen Sachverhalten vom Arbeitgeber übernommenen Stornogebühren wurde ergänzt.