Änderungen im Überblick

Änderungshinweise

08.04.2021, Ressort: Arbeitsrecht Durch die Zweite Änderung der Ersten Förderrichtlinie für das Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" wurden die Fördermöglichkeiten verlängert und ausgeweitet.

22.01.2021, Ressort: Arbeitsrecht Die Erweiterungen der Ausbildungsförderung im Rahmen des Förderprogramms "Ausbildungsplätze sichern" wurden aufgenommen.

25.11.2020, Ressort: Lohnsteuer Liegen mehrere Ausbildungsabschnitte vor, ist für die Klärung, ob es sich dabei dennoch um eine einheitliche Erstausbildung handelt, auch zu prüfen, ob es sich im Falle einer gleichzeitigen beruflichen Tätigkeit bei den einzelnen Ausbildungsabschnitten nicht doch um Weiterbildungen im beruflichen Kontext handelt.

11.09.2020, Ressort: Sozialversicherung Teilnehmer an Ausbildungen mit Abschnitten des schulischen Unterrichts und der praktischen Ausbildung, für die ein Ausbildungsvertrag und Anspruch auf Ausbildungsvergütung besteht (praxisintegrierte Ausbildungen), sind vom 1.7.2020 an den zur Berufsausbildung Beschäftigten gleichgestellt. Damit sind diese Auszubildenden kranken-, pflege-, renten- und arbeitslosenversicherungspflichtig.

14.08.2020, Ressort: Arbeitsrecht Mit dem Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" fördert die Bundesregierung Ausbildungsbetriebe, die trotz Corona-Krise ihr Ausbildungsniveau halten. Die Voraussetzungen hierfür nach der Förderrichtlinie wurden aufgenommen.

22.04.2020, Ressort: Sozialversicherung Um die Attraktivität der praxisintegrierten schulischen Ausbildung zu erhöhen, wird in einigen Fällen (insbesondere in Berufen des Gesundheitswesens) ein Ausbildungsvertrag geschlossen. Der Vertrag sieht unter anderem eine Entgeltzahlung vor, die mit den bei betrieblicher Berufsausbildung gezahlten Ausbildungsvergütungen vergleichbar ist. Ist dies der Fall, besteht nach Auffassung der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung Sozialversicherungspflicht.

02.12.2019, Ressort: Arbeitsrecht Ab dem 1.1.2020 gilt mit der Reform des Berufsbildungsgesetzes erstmalig ein Mindestlohn für Auszubildende.