Änderungen im Überblick

Änderungshinweise

09.03.2021, Ressort: Lohnsteuer Sofern wegen der Behinderung ein gesetzlicher Anspruch auf Renten oder andere laufende Bezüge besteht, kann bei einer Behinderung, deren Grad auf weniger als 50, aber mindestens 20 festgestellt ist, der Nachweis einer Behinderung alternativ durch den Rentenbescheid oder den die anderen laufenden Bezüge nachweisenden Bescheid erbracht werden.

01.01.2021, Ressort: Sozialversicherung Die Sozialversicherungsbeiträge von Menschen mit Behinderung werden u. a. aus bestimmten Prozentwerten der Bezugsgröße berechnet. Da sich die Bezugsgröße zum 1.1.2021 auf 3.290 EUR/West (2020: 3.185 EUR) bzw. 3.115 EUR/Ost (2020: 3.010 EUR) monatlich erhöht hat, ändert sich auch die Beitragsverteilung entsprechend.

01.01.2021, Ressort: Lohnsteuer Zum 1.1.2021 wurden die Behinderten-Pauschbeträge verdoppelt. Die Höhe ist vom jeweiligen Grad der Behinderung abhängig und liegt zwischen 384 EUR und 2.840 EUR. Für Blinde, Taubblinde und behinderte Menschen, die als hilflos gelten, wurde der Pauschbetrag auf 7.400 EUR erhöht. Außerdem wurde eine behinderungsbedingte Fahrtkosten-Pauschale eingeführt (900 EUR bzw. 4.500 EUR). Und auch beim Pflege-Pauschbetrag gab es Verbesserungen.

01.01.2020, Ressort: Sozialversicherung Die Sozialversicherungsbeiträge behinderter Menschen werden u. a. aus bestimmten Prozentwerten der Bezugsgröße berechnet. Da sich die Bezugsgröße zum 1.1.2020 auf 3.185 EUR/West (2019: 3.115 EUR) bzw. 3.010 EUR/Ost (2019: 2.870 EUR) monatlich erhöht hat, ändert sich auch die Beitragsverteilung entsprechend. Ob der kassenindividuelle oder der durchschnittliche Zusatzbeitrag der Krankenversicherung maßgeblich sind, hängt von der Höhe des Entgelts des behinderten Menschen ab.

28.03.2019, Ressort: Lohnsteuer Kfz-Aufwendungen eines Gehbehinderten sind nicht über den Pauschbetrag von 0,30 EUR/km hinaus als außergewöhnliche Belastungen abziehbar, wenn sie die für ein Fahrzeug durchschnittlich entstehenden Aufwendungen nicht wesentlich überschreiten, s. BFH-Urteil v. 21.11.2018, VI R 28/16.

20.02.2019, Ressort: Sozialversicherung Klarstellung, welcher Personenkreis hier sozialversicherungsrechtlich bewertet wird.

01.01.2019, Ressort: Sozialversicherung Behinderte Menschen im Arbeitsbereich anerkannter Werkstätten, die zu den Werkstätten in einem arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnis stehen, sind von der Teilnahme am U1- und U2-Verfahren ausgenommen. Sofern ihr laufendes Arbeitsentgelt den Mindestbetrag überschreitet, wird der kassenindividuelle Zusatzbeitrag in Höhe des Satzes der Krankenkasse erhoben, bei der der behinderte Mensch versichert ist. Der Zusatzbeitrag wird vom behinderten Menschen und dem Arbeitgeber ab 2019 hälftig aufgebracht.