Änderungen im Überblick

Änderungshinweise

14.06.2022, Ressort: Sozialversicherung Personen, die bis zur Erhöhung der Geringfügigkeitsgrenze ein Arbeitsentgelt oberhalb von 450 EUR bis zu 520 EUR erzielt haben, sind bis 30.9.2022 versicherungspflichtig in der Arbeitslosenversicherung. Ab 1.10.2022 bestünde Versicherungsfreiheit. Nach einer Übergangsregelung können die Betroffenen weiterhin, längstens bis zum 31.12.2023, versicherungspflichtig bleiben, auch wenn das Entgelt ab 1.10.2022 die dann geltende Geringfügigkeitsgrenze von 520 EUR unterschreitet.

01.01.2022, Ressort: Sozialversicherung Seit dem 1.1.2022 ist auch eine elektronische Arbeitslosmeldung im IT-Portal der BA rechtswirksam. Eine elektronische Arbeitslosmeldung setzt neben der rechtswirksamen Erklärung auch eine rechtssichere Identifizierung voraus. Beides ist nach den derzeitigen gesetzlichen Regelungen über die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises möglich.

30.06.2021, Ressort: Sozialversicherung Für das Jahr 2021 gelten infolge der COVID-19-Pandemie Sonderregelungen zu einer längeren Fortzahlung des Arbeitslosengeldes für bis zu 30 Tage pro Kind, längstens für 65 Tage, bei Alleinerziehenden für jedes Kind längstens für 60 Tage, insgesamt höchstens für 135 Tage. Von Arbeitgebern aufgrund der Corona-Krise bis 31.3.2022 geleistete steuerfreie Zuschüsse oder Sachbezüge bis zu einem Betrag von 1.500 EUR, sind nicht als Nebenverdienst zu berücksichtigen.

22.03.2021, Ressort: Sozialversicherung Soweit ein Arbeitgeber zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn in der Zeit vom 1.3.2020 bis zum 30.6.2021 aufgrund der Corona-Krise steuerfreie Zuschüsse oder Sachbezüge bis zu einem Betrag von 1.500 EUR gewährt, sind diese nicht als Nebenverdienst zu berücksichtigen.

13.05.2020, Ressort: Sozialversicherung Der Arbeitslosenversicherungsschutz wurde aufgrund der COVID-19-Pandemie vorübergehend ausgeweitet. Für Personen, deren Anspruch auf Arbeitslosengeld sich in der Zeit vom 1.5.2020 bis 31.12.2020 tatsächlich erschöpft, wird die Anspruchsdauer einmalig um 3 Monate verlängert.

01.01.2020, Ressort: Sozialversicherung Die Anwartschaftszeit für das Arbeitslosengeld hat seit 1.1.2020 grundsätzlich erfüllt, wer innerhalb einer Rahmenfrist von 30 Monaten vor der Entstehung des Anspruchs mindestens 360 Kalendertage in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden hat.

01.08.2019, Ressort: Sozialversicherung Ab 1.8.2019 kann bei der Teilnahme an Deutschsprachkursen in dieser Zeit das Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit weitergezahlt werden, wenn die Teilnahme für eine dauerhafte berufliche Eingliederung notwendig ist.